Refugiados Bienvenidos
Ein Beitrag über die spanische Flüchtlingspolitik und die Stellung der Kommunen.
Auf anfängliche Initiative der Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, entsteht in Spanien derzeit im Hinblick auf die viel diskutierte Flüchtlingsfrage ein solidarisches Netzwerk der “Städte der Zuflucht”, das öffentliche Ressourcen und lokale Freiwillige und Helfer gemeinsam nutzt. Aufgebaut wird dieses Netzwerk vordergründlich durch Politiker, die der links-orientierten Protestpartei Podemos nahestehen. Podemos wurde im Januar 2014 gegründet und findet seitdem immer mehr Zuspruch innerhalb der spanischen Gesellschaft, welche sich zunehmend unzufrieden zeigt bezüglich der kritischen Situation Spaniens in der europäischen Politik. Seit den Kommunalwahlen im vergangenen Mai werden einige weitere spanische Städte von PolitikerInnen rund um die Protestpartei regiert.
Auch die Hauptstadt Madrid hat momentan eine linksgerichtete Regierung unter Bürgermeisterin Manuela Carmena. Die pensionierte Richterin betonte in einer Pressekonferenz Madrid sei eine offene und solidarische Stadt, besonders gegenüber denjenigen, die vor dem Horror des Krieges flüchten. Das Rathaus von Madrid kündigte dementsprechend an, sich der Position Colau’s anzuschließen. Neben einigen finanziellen Vorkehrungen setze man dabei aber hauptsächlich auf die Solidarität der Zivilgesellschaft. So wurden beispielsweise öffentliche Register eingerichtet, die der Verteilung von Essen und Kleidung dienen, aber auch private Unterbringungen koordinieren sollen. Mit dieser toleranten und offenen Flüchtlingspolitik preschten die Kommunen vor.
Diese Initiative der Bürgermeister, die moralische Kritik durch zahlreiche Institutionen und der wachsende Druck der europäischen Öffentlichkeit brachten schließlich auch die eher konservative spanische Regierung dazu, einzulenken. Mit dem symbolischen Ausrollen des “Refugees welcome”-Banners vom Dach des Palacio de Comunicaciones (Bildquelle: http://www.dw.com/de/kehrtwende-in-spaniens-fl%C3%BCchtlingspolitik/a-18702972 ) Anfang September in Madrid unterstrich man seine Solidarität gegenüber denjenigen, die aufgrund unmenschlicher Lebensverhältnisse ihre Heimat verlassen mussten. Ministerpräsident Mariano Rajoy räumte ein, Spanien werde alle Menschen unterstützen, die einen Anspruch darauf hätten.
Neben dem rein politischen Kurswechsel setzte auch der Rekordmeister Real Madrid ein Zeichen. Mit einer Spende von 1 Million Euro folgte der Klub ebenfalls im September dem Beispiel des FC Bayern München. Zusätzlich zu der finanziellen Unterstützung wurden auch Vereinsgebäude als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung gestellt und zahlreiche Sportausstattungen an Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien gespendet.
Vor allem Spaniens Metropolen machen damit einen wichtigen Schritt auf die Menschen zu, die tagtäglich auf der Suche nach etwas Sicherheit und Menschlichkeit hierher kommen.