Machtwechsel in Krisenzeiten!

Bereits seit Wochen blicken die Bürger*innen Litauens gespannt auf die anhaltenden Parlamentswahlen des Landes, nicht nur weil nach Umfragen  dieses Mal eine andere Partei die Wahl für sich entscheiden könnte, sondern auch weil der Großteil der Bevölkerung mit Einschränkungen nach den Wahlen, aufgrund der steigenden Coronazahlen rechnet.

Nachdem  in Deutschland sehr wenig über diese Wahl berichtet worden ist, dachte ich mir, dass ich Euch hiermit mal einen kleinen Überblick gebe!

Nachdem Sonntagnacht die zweite Runde ausgezählt wurde, stand fest: es gibt einen Machtwechsel im Lande!

Das Parlament in Litauen – auch Seima- genannt, wird alle vier Jahre neu gewählt. Hierbei wird das gleiche Schema verfolgt wie in Deutschland. Zum einen werden die Direktmandat*innen gewählt und zum anderen wählt man die Liste einer Partei. Somit gibt es auch in Litauen eine Mischung aus Verhältnis und Mehrheitswahlrecht. Insgesamt besteht das Parlament aus 141 Abgeordneten, wovon die ersten 70 über Listenplätze , mithilfe des Verhältniswahlrechtes und drei weitere Direktmandate  am 11 Oktober gewählt wurden. Hierbei hindert die 5% Hürde daran, dass kleine Parteien in das Parlament einziehen können.  Die  anderen 68 Direktmandat*innen wurden am 25 Oktober gewählt. Zwar zeigte sich nach der ersten Runde bereits eine Tendenz, dass dieses Mal die bislang oppositionelle Partei gewinnen könnte, doch es hätte sich durch die zweite Runde noch etwas ändern können.

Während des Wahlkampfes  war die aktuelle Corona Lage mit seinen wirtschaftlichen und sozialen Folgen das Hauptthema! Trotz Rekord- Neuinfektionen gaben 39,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, was eine leicht steigende Tendenz zum Jahr 2016 ist.

Doch welche Parteien gibt es eigentlich in Litauen?

Die zwei stärksten Parteien sind die Vaterlandsunion  und der Bund der Bauern und Grünen. Die neuste Partei ist die Freiheits Partei.

Homeland Union /Vaterlandsunion (TS-LKD) : Gewinner der Parlamentswahlen 2020. Haben zuvor in der Opposition gessessen. Von der politischen Ausrichtung wird die Partei als Mitte Rechts eingestuft. Ihre Sitzenkandidatin ist die ehemlaige Finanzministerin Ingrida Simonyte. Im europäsichen Paralment gehört diese Partei,  ebenso wie die Christliche Demokratische Union Deutschlands , zu der Fraktion der europäischen Volkspartei (EVP).

The Lithuanian Farmers and Greens Union/ Bund der Bauern und Grünen (LVŽS) : Die ehemalig amtiernde Partei, geführt von Saulius Skvernelis ist der linken Mitte zugeordnet. Im europäischen Parlament gehört diese der Franktion der Grünen/ Freie europäische Allianz (Greens/EFA) an . In dieser europäischen Partei findet man auch die Partei die Grüne und die ÖDP aus Deutschland wieder.

Freedom Party/Freiheits Partei (LP):Die Freiheits Partei wurde erst letztes Jahr gegründet. Sie besteht aus sehr jungen Mitglieder*innen, die der ehemaligen liberal movement Partei angehörten.  Ihre Forderungen sind weg vom Konservativen, hin zu einer Öffnung der Gesellschaft.  So etwa beschäftigen sie sich inhaltlich mit der Legalisierung von Marihuana, der gleichgeschlechtlichen Ehe oder den Rechten von Transsexuellen.

Die Ergebnisse der Wahlgänge:

Das sind die Ergebnisse des ersten Wahlgangs:

Vaterlandsunion: (TS-LKD) - 24.8% (23 Sitze)
Bund der Bauern und Grünen: (LVŽS) - 17.5% (16 Sitze)
Arbeiter Partei (DP) - 9.5% (9 Sitze)
Sozialdemokraten (LSDP) - 9.3% (8 Sitze)
Freiheitspartei (LP) - 9.0% (8 Sitze)
Liberale Bewegung (LRLS) - 6.8% (6 Sitze)
Die restlichen Parteien haben aufgrund der 5% Klausel keine Sitze in der ersten Runde für sich gewinnen können.

Die endgültigen Ergebnisse nach dem zweiten Wahlgang:

Vaterlandsunion: 50 Sitze

Bund der Bauern und Grünen: 32 Sitze

Liberale Bewegung: 13 Sitze

Sozialdemokraten: 13 Sitze

Freiheitspartei: 11 Sitze

Arbeiter Partei: 10 Sitze

Wahlaktion von Polen in Litauen: 3 sitze

Freiheit und Gerechtigkeit Partei: 3 Sitze

Litauens Grüne Partei: 1 Sitz

Unabhängigkeitspartei: 4 Sitze

Somit erhält die Vaterlandspartei  50 der 141 Sitze im Parlament.  In den kommenden Wochen werden Koalitionsgespräche mit den beiden Liberalen Parteien, der Liberalen Bewegung (13 Sitze) und der neu gegründeten Freiheitspartei (elf Sitze), stattfinden. Sollte eine Koalition zustande kommen, gäbe es eine knappe Mehrheit mit 74 Sitzen. Dadurch findet sich der Bund der Bauern und Grünen dieses mal nicht in der regierenden Partei wider, sondern agiert ab jetzt in der Opposition.

Wie oben schon kurz erwähnt, hat sich die Befürchtung vieler Bürger*innen bestätigt, ab heute (28.10) gibt es neue Corona Regeln.  Nachdem der Höchstand an Corona Neuinfektionen am 25.10 bei über 600 Personen lag, sah man spätestens jetzt Handlungsbedarf. Bis zum 9. November gilt in 13 Städten Litauens eine Maskenpflicht sowohl draußen als auch drinnen. Zudem werden die Schulen für eine Woche auf Online- Unterricht gestellt und viele Aktivitäten und Events wurden abgesagt.

Kaunas ist einer dieser 13 Städte! Wie sich mein Arbeitsalltag und meine Freizeit dadurch verändert, erfahrt ihr dann im nächste Woche!

Meine Quellen

https://www.dw.com/de/konservative-oppositionspartei-siegt-bei-parlamentswahl-in-litauen/a-55394194

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wahlsieg-der-vaterlandsunion-litauen-vor-machtwechsel-17019833.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Litauen

https://www.tagesschau.de/ausland/litauen-wahl-101.html

https://www.spiegel.de/politik/ausland/litauen-konservative-partei-gewinnt-parlamentswahl-a-ebb4ea09-314c-4bdc-a864-3220e8480b83

https://www.lrt.lt/en/news-in-english/19/1250268/lithuania-s-general-elections-give-victory-to-opposition-conservatives

https://www.lrt.lt/en/news-in-english/19/1232763/who-s-who-in-lithuania-s-2020-parliamentary-election-explainer

https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/recht_in_der_eu/Seite.250129.html

http://www.baltic-course.com/eng/analytics/?doc=160275                   

https://news.google.com/covid19/map?hl=de&mid=%2Fm%2F04gzd&gl=DE&ceid=DE%3Ade

https://www.themayor.eu/en/13-municipalities-in-lithuania-go-into-two-week-coronavirus-quarantine