Lokales geht vor.
In Polen sind auch in diesem Jahr die Europawahl bisher kaum ein Thema. Liegt es am Desinteresse der Bürger oder an fehlender Berichterstattung? Vielleicht auch an der Politik selber? Maltekoppe geht den verschiedenen Gründen für dieses Phänomen nach.
Die diesjährigen Europawahlen sind in Polen kaum ein Thema. Somit hat sich im Gegensatz zu 2004 nicht viel geändert. Bei den letzten Wahlen zum EU-Parlament gingen nur 20,4 % der Polen abstimmen.
Im Vorfeld der Wahlen im Juni diesen Jahres stehen europäische Themen wie zum Beispiel der EU-Reformvertrag im Hintergrund. Lediglich das Geschacher um die besten Wahlkreise und Startplätze für die Sitze in Straßburg löste ein gewisses Medienecho aus. Diese sind mit vielen Privilegien verbunden. Genau das heißt aber nicht, dass die besten Politiker Polens ins Rennen gehen. Ex-Justizminister Zbigniew Ziobro steht zur Wahl, obwohl gegen ihn ein Strafverfahren läuft.
Wer aber ist Schuld am Desinteresse an den Europawahlen im Osten?
Die Wähler, weil sie sich nicht für Politik interessieren, die ihr Leben beeinflusst? Auf Initiative des EU-Parlaments gelten mittlerweile in ganz Europa günstigere Handytarife im Ausland.
Oder die Medien, die europäischen Themen keine Bühne bieten? Nicht unbedingt - eine der größten polnischen Tageszeitungen hat der EP-Wahl im Internet eine Sonderseite eingeräumt.
Vielleicht die Politik selbst, die nicht in einfachen Worten erklären kann, warum das EU-Parlament als Gegengewicht zu den übrigen Organen gebraucht wird? Immerhin hat die EU vor kurzem einen eigenen YouTube-Kanal gestartet.
Sicher liegt die Wahrheit in der Mitte. In Polen kommt noch ein Paradox hinzu. Zwar ist die Tagespolitik geprägt von Affären und unendlichen Grabenkämpfen der Parteien. Doch trotz des schlechten Rufs der eigenen politischen Klasse beherrschen innenpolitische Themen die Schlagzeilen. Europa und die Welt kommen in Polens Medien kaum vor.